Recht Aktuell

Zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern

Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, muss sich dann beim Arbeitgeber abmelden, wenn

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.06.2011, Aktenzeichen: 7 ABR 135/09

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Der Fall "Emmely"
Das Bundesarbeitsgericht hat nun im Fall "Emmely" entschieden ...
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.06.2010, Aktenzeichen: 2 AZR 541/09
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Rückzahlung von Fortbildungskosten
Ein Arbeitnehmer kann wirksam zur Rückzahlung von Fortbildungskosten verpflichtet werden, wenn ...
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 14.01.2009, Aktenzeichen: 3 AZR 900/07
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Recht Gefragt

Wann besteht ein Anspruch auf eine Abfindung?
Gibt es eine gesetzliche Regelung? Wie hoch wird meine Abfindung sein?
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Wann besteht Kündigungsschutz?
Was bedeutet Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz?
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Recht Gefragt

Wann besteht Kündigungsschutz?

Was bedeutet Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz?

Ein Arbeitsverhältnis unterfällt dann dem Kündigungsschutzgesetz, wenn es länger als 6 Monate besteht und wenn der Arbeitgeber mehr als 10 Arbeitnehmer (in Ausnahmefällen mehr als 5 Arbeitnehmer) beschäftigt. Dabei zählen auch geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer anteilig mit.

Unterfällt ein Arbeitsverhältnis dem Kündigungsschutzgesetz, so ist eine Kündigung des Arbeitgebers nur dann wirksam, wenn sie „sozial gerechtfertigt" ist.

Wann eine Kündigung sozial gerechtfertigt ist, ist gesetzlich nicht konkret geregelt. Es besteht eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen, die jeweils im Einzelfall getroffen werden. Aus diesen können bestimmte Fallgruppen gebildet werden, in denen eine Kündigung im Regelfall gerechtfertigt bzw. nicht gerechtfertigt ist.

Besonderheiten eines Einzelfalles können aber stets eine abweichende Entscheidung des Gerichtes wahrscheinlich machen. Eine sorgfältige Aufarbeitung des jeden Einzelfalls ist daher unerlässlich.


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